Die Herausgeber: Univ.-Prof. Dr. Reinhard Resch und Hon.-Prof. Dr. Felix Wallner

Sei es in der Chirurgie, der Fortpflanzung oder in der Pharmazie – die Möglichkeiten der modernen Medizin entwickeln sich sehr rasch. In diesem Zusammenhang haben auch die rechtlichen Fragestellungen in den letzten Jahren stark zugenommen.

Das Medizinrecht reicht in die verschiedensten Rechtsgebiete und ist für Juristen ein komplexer und gleichzeitig dynamischer Spezialbereich. Zivilrechtliche, strafrechtliche aber auch arbeitsrechtliche Aspekte müssen in Betracht gezogen werden, um die gesamte Bandbreite der Themen einschätzen zu können.

Mit der Neuauflage des „Handbuch Medizinrecht“ liefert ein Team an Spezialisten in insgesamt 39 Kapiteln eine umfassende Aufarbeitung dieser dynamischen Querschnittsdisziplin. Im Medizinrecht tätige Juristen finden fundierte Lösungsansätze unter Berücksichtigung der relevanten Rechtsprechung und Literatur. Das Werk umfasst alle maßgeblichen Themenstellungen im Zivil- und Strafrecht ebenso wie eine ausführliche Bearbeitung der berufsrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Rahmenbedingungen.

Neu in der zweiten Auflage sind eigene Kapitel zum Pflege- und Universitätsrecht sowie eine erweiterte Darstellung des Berufsrechts der medizinischen Berufe. Auf das Berufsrecht der Zahnärzte, Psychologen und Psychotherapeuten, Hebammen und medizinischen Assistenzberufe wird gesondert eingegangen.

www.lexisnexis.at

Fotos: privat, Fotostudio Satori, Linz, Montage

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Dr. Maria Doralt

Die globale Anwaltskanzlei DLA Piper lud kürzlich zum Corporate Evening in die Kanzleiräumlichkeiten am Schottenring. Vier Rechtsexperten aus den Wiener und Münchner Büros informierten zum Thema „Erfolgreiche Joint Ventures in Asien“.

Dr. Maria Doralt, Partnerin in der Corporate Gruppe in Wien, begrüßte die Gäste und gab einen kurzen Überblick über die wichtigsten Verhandlungspunkte bei internationalen Joint Ventures. Im Anschluss gingen die beiden deutschen Partner in medias res: Dr. Florian Hirschmann, Partner und spezialisiert auf die Beratung von Mandanten mit China Bezug, berichtete über Chancen und Herausforderungen rund um Joint Ventures in der Volksrepublik. Sein Kollege Dr. Daniel Sharma, Partner und Leiter der weltweiten DLA Piper India Group, sprach über Besonderheiten und Erfolgsfaktoren am indischen Markt. Insgesamt erwarten beide Rechtsexperten trotz steigender Konkurrenz lokaler Unternehmen ein weiteres Anwachsen von internationalen Joint Ventures in ganz Asien. In jedem Fall sei eine präzise Vorbereitung und gründliche Überprüfung der zukünftigen Geschäftspartner anzuraten. Weiters unerlässlich: Klare Vereinbarungen, persönliche Beziehungen vorort und Kenntnis der kulturellen Unterschiede.

Auch die Vorgehensweise bei einem Scheitern des Joint Ventures sollte von Anfang an mitbedacht werden. Hierzu gab der Wiener Arbitration-Spezialist und Partner Mag. Andreas Daxberger einen Überblick und Praxistipps zur Absicherung und Streitlösung durch Schiedsverfahren.

„Wir freuen uns, unseren Mandanten lokal und global bei Joint Ventures weltweit ein starker Partner zu sein“ zieht das DLA Piper Team Bilanz.

www.dlapiper.com

Foto: beigestellt

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Michael Wurzinger (UBM Realitätenentwicklung AG), Ralf Zeitlberger (Erste Group Bank AG), Heimo Rollett (immobranche.at), Peter Huber (CMS) und Andreas Ridder (CBRE)

Im Jahr 2014 belief sich das Volumen der weltweit abgewickelten Fusionen und Übernahmen von Unternehmen oder Unternehmensanteilen auf rund 4.700 Milliarden US-Dollar (Quelle: statista.com).

Grund genug, wie gewohnt einen genauen Blick auf den M&A-Markt zu werfen. CMS tat dies am Dienstagabend im Rahmen der Veranstaltung „Inside M&A“ mit Fokus auf den europäischen Transaktionsmarkt. Doch nicht nur regionale, sondern auch branchenspezifische Besonderheiten standen diesmal im Mittelpunkt.

Einer Branche wurde dabei besonders viel Aufmerksamkeit geschenkt, stand doch die Frage im Raum, ob der Real Estate M&A-Markt nachhaltiges Wachstum bringt oder es sich doch nur um eine Blase handelt. Tatsache ist, dass die Immobilienbranche in Sachen M&A-Aktivität derzeit in Europa vor den nach wie vor starken Branchen Telekommunikation und Finanzdienstleistungen liegt. Aus diesem Grund waren von CMS folgende Experten zur Diskussion geladen worden: Michael Wurzinger, Vorstand der UBM Realitätenentwicklung AG, Andreas Ridder, Chairman CEE CBRE, und Ralf Zeitlberger, Head of Group Corporate Workout, Erste Group Bank AG.

So konnte das Thema M&A am Real Estate Markt umfassend aus Sicht der Immobilienentwicklung, der Immobiliendienstleistungen und der Finanzierung diskutiert werden. Einigkeit herrschte jedoch bei der Hauptfrage des Abends, Peter Huber, Managing Partner von CMS, dazu: „Auf dem Real Estate M&A-Markt haben wir derzeit so viele und so großvolumige Transaktionen wie seit Ausbruch der Finanzkrise nicht mehr. Und es spricht alles dafür, dass diese Entwicklung anhält.“

Verkäuferfreundlicher M&A-Markt
Gestartet wurde bei der gestrigen Veranstaltung mit der gemeinsamen Keynote von Gregor Famira und Johannes Trenkwalder, beide Partner bei CMS Reich-Rohrwig Hainz. Einmal mehr wurde dabei bestätigt, dass in Europa Verkäufer die derzeit bessere Verhandlungsposition haben als Käufer. Dies zeigen sich nicht nur die niedrigen Haftungshöchstgrenzen und in der Verwendung sogenannter De minimis- und Basket-Klauseln in M&A-Verträgen, sondern auch der vermehrte Abschluss von Gewährleistungsversicherungen und der Einsatz von Locked-Box-Klauseln zur Kaufpreisfestlegung auf Basis der letztverfügbaren Jahresabschlüsse. Schließlich bestätigt auch die weiterhin geringe Nutzung von MAC-Klauseln mit Rücktrittsrecht für den Käufer und von Wettbewerbsverbote zulasten des Verkäufers, dass wir uns derzeit in einem „Seller’s Market“ befinden.

Eine besonders spannenden Aspekt der Gestaltung von M&A-Transaktionen beleuchtete Thomas Meyding von CMS Stuttgart in seinem Referat zum Thema „Carve Out-Transaktionen: Praxiserfahrungen und Probleme bei der Ausgliederung und Veräußerung von Unternehmensteilen“. Peter Huber gab ein Update zum Übernahmerecht anhand aktueller Praxisfälle und jüngster Entscheidungen der Übernahmekommission.

Über die CMS European M&A Studie 2015
Die aktuelle Studie wurde Dienstagabend in den Räumlichkeiten von CMS rund 70 Gästen präsentiert. Es ist dies die siebente Ausgabe der jährlich erscheinenden CMS European M&A Studie, die sich mit der Vertragsgestaltung bei Fusionen und Übernahmen beschäftigt. Die vorliegenden Ergebnisse basieren auf einer Analyse von insgesamt 2.414 Transaktionen betreffend nicht börsenotierte Unternehmen aus den Jahren 2007 bis 2014. Allein 346 Transaktionen entfallen dabei auf das Jahr 2014. Die der Studie zugrunde liegenden Vertragsdaten sind nicht öffentlich zugänglich und basieren auf Transaktionen, bei denen CMS entweder die Käufer- oder Verkäuferseite beraten hat.

www.cms-rrh.com

Foto: Anna Rauchenberger, beigestellt

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Wendelin Ettmayer und Marc Lager

Die internationale Anwaltskanzlei Baker & McKenzie hat in Österreich erneut zwei Partner ernannt. Mit Wirkung vom 1. Juli wird Dr. Wendelin Ettmayer als Partner die Praxisgruppe Corporate/M&A verstärken, Marc Lager die Praxisgruppe Kartellrecht.

Erst im April hatte die Kanzlei die Ernennung von zwei Partnern bekanntgegeben. Der Experte für Compliance und Wirtschaftsstrafrecht, Georg Krakow, stieg zum Partner im Bereich Konfliktlösung auf, der Salzburger Universitätsprofessor Christoph Urtz konnte als Partner im Steuerrecht gewonnen werden.

Wendelin Ettmayer war 2012 von der Kanzlei Schönherr zu Baker & McKenzie gewechselt. Mit ihm wird Baker & McKenzie neben der Beratung bei Inbound-Investments einen verstärkten Schwerpunkt auf gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten und „Distressed M&A“ setzen.

Marc Lager ist seit 2009 bei Baker & McKenzie. Unter seiner Führung wird die Kanzlei einen besonderen Fokus auf Vertriebsrecht und Vertriebskartellrecht legen. Ein weiterer Schwerpunkt seiner Tätigkeit wird im Bereich Exportkontrollrecht liegen.

„Die Ernennung von vier Partnern innerhalb weniger Monate unterstreicht den überdurchschnittlichen Wachstumskurs des Wiener Büros, den wir dem großen Vertrauen unserer Mandanten zu verdanken haben. Mit Wendelin Ettmayer und Marc Lager sind wir in der Lage, unsere Expertise in den Bereichen Corporate/M&A sowie Kartellrecht noch zu erweitern“, kommentiert Dr. Gerhard Hermann, Partner und Leiter des Büros in Wien.

Weltweit hat Baker & McKenzie zum 1. Juli 83 neue Partner ernannt, womit sich die Gesamtzahl der Partner in der Kanzlei auf exakt 1.500 erhöht. 51 Partner sind in den vergangenen zwölf Monaten von anderen Kanzleien zu Baker & McKenzie gewechselt. Auch bei der Anzahl der Standorte zeigt sich der globale Wachstumskurs. Die Anwaltskanzlei eröffnete im vergangenen Jahr neue Büros in Brisbane (Australien) und Jeddah (Saudi Arabien).

www.bakermckenzie.com
Fotos: beigestellt

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Immanuel Gerstner zeigt sich erfreut

Die kürzlich erschienenen internationalen Anwaltsverzeichnisse „The Legal 500 EMEA 2015“ und „Chambers Europe Guide 2015“ empfehlen SCWP Schindhelm in zahlreichen Rechtsgebieten:

• „Administrative and public law“
• „Banking and finance“
• „Corporate and M&A“
• „Dispute resolution“
• „EU and competition“
• „Real estate“
• „Corporate and M&A“
• „Real estate“

„An dieser Stelle möchte ich mich im Namen von SCWP Schindhelm für das entgegengebrachte Vertrauen unserer Mandanten bedanken. Diese acht Auszeichnungen in mehreren einschlägigen Rechtsgebieten freuen uns sehr. Sie sind eine Bestätigung unserer Kompetenz und ein Ansporn für die Zukunft“, so Dr. Immanuel Gerstner, Rechtsanwalt und Partner bei SCWP Schindhelm in Wien.

www.scwp.com

Foto: beigestellt

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Nikolaus Vavrovsky

„Die Centrotrade Holding AG, Tochter der Raiffeisen Centrobank AG, hat ihre Beteiligungen an Gesellschaften in der Kautschuk- und Gumminindustrie in den USA, Malaysia, Singapur und Deutschland an einen börsenotierten Investor in Singapur veräußert.

Das Signing fand bereits im Jänner dieses Jahres statt, nunmehr konnte die Transaktion am 30.6.2015 erfolgreich durchgeführt werden. Auf Seiten des Erwerbers war das Closing der Transaktion Bestandteil einer Refinanzierung mit einem internationalen Bankenkonsortium über ein Volumen von bis zu rund USD 400 Mio, die zeitgleich zum Abschluss gebracht wurde.

Vavrovsky Heine Marth Rechtsanwälte GmbH unter der Leitung von Partner Dr. Nikolaus Vavrovsky beriet die Centrotrade Holding AG als Verkäuferin vom Stadium der Vertragsverhandlungen bis zum erfolgreichen Abschluss der Transaktion.

www.vhm-law.at
Foto: beigestellt

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Dr. Gerald Resch

Bankenverband unterstützt junge WissenschafterInnen und vergibt 15.000 Euro Förderpreis für hervorragende Arbeiten im Bereich des Wirtschafts- und Bankrechts.

Der Hauptpreis 2015 wurde an a.Univ.-Prof. DDr. Hermann Peyerl von der BOKU Wien verliehen. Sieben weitere Arbeiten wurden zu Bankwesen-relevanten Rechtsthemen ausgezeichnet. Der Preis gilt als besonderes Qualitätsmerkmal; viele der PreisträgerInnen sind in internationalen Sozietäten, namhaften Unternehmen und renommierten Institutionen tätig.

Traditionell seit rund 40 Jahren vergibt der Verband der österreichischen Banken & Bankiers jährlich einen mit insgesamt 15.000 Euro dotierten Förderpreis. Unterstützt werden damit Arbeiten junger WissenschafterInnen, die sich mit bankrelevanten Themen in den Bereichen Gesellschaftsrecht, Kapitalmarktrecht, Bankrecht, Steuerrecht und Volkswirtschaftslehre befassen. Der Hauptpreis 2015 wurde a.Univ.-Prof. DDr. Hermann Peyerl von der Universität Wien für seine Arbeit zum Thema „Einkünftezurechnung im nationalen und internationalen Steuerrecht“ zugesprochen.

Weitere PreisträgerInnen sind:

• Univ.-Ass. Dr. Thomas Aigner / „Der Eigentumsvorbehalt“
• Dr. Alrun Cohen / „Drittbegünstigungen auf den Todesfall und Nachlassinteressen“
• Dr. Christian Feltl, LL.M. / „Beschlussmängel im Aktienrecht – Ein neues Konzept zur Beurteilung fehlerhafter Vorstands-, Aufsichtsrats- und HV-Beschlüsse“
• Dr. Clara Gordon / „Stimmverbote im GmbH-Konzern“
• Dr. Tatjana Krutzler / „Schadenersatz im Lauterkeitsrecht“
• Dr. Iris Pfarl / „Empirische Analysen der Projektfinanzierung 2000-2012 im Sektor Erneuerbare Energie“
• Mag. Johannes Wühl / „Sicherungsmehrheit und Wegfall einzelner Kreditsicherungsmittel“

Dazu Dr. Gerald Resch, Generalsekretär des Bankenverbandes: „Wir freuen uns, junge, ambitionierte Talente unterstützen zu können und gratulieren den diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträgern sehr herzlich. Sie haben mit ihren ausgezeichneten Arbeiten einen wichtigen Beitrag zur weiteren Entwicklung der Rechtswissenschaften geleistet. Für das Bankwesen ist dies angesichts der rasch wachsenden Zahl an Regulierungen und neuen Vorschriften sehr wertvoll.“

Zur Teilnahme am Bankenverbandspreis berechtigt sind BewerberInnen, die das 40. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und die ihre wissenschaftliche Arbeit im Rahmen eines Studiums, einer Habilitation oder einer Forschungstätigkeit an einer österreichischen Fachhochschule, Universität oder sonstigen österreichischen Forschungseinrichtung erstellt haben. Weiters werden Arbeiten angenommen, die einen thematischen Bezug zu spezifisch österreichischen Rechts- und Wirtschaftsfragen haben. Einreichschluss für den „Bankenverbandspreis 2016“ ist Ende Jänner 2016. Nähere Details sowie Informationen zu den bisherigen PreisträgerInnen finden sich unter www.bankenverband.at

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James Bangert (US-Botschaft), Manfred Schekulin (Wirtschaftsministerium), August Reinisch (Uni Wien) und Martin Brodey (DORDA BRUGGER JORDIS)

Die geplanten Formen der Streitbeilegung im Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA rufen viele Hoffnungen und Ängste hervor. Befürworter sehen Auslandsinvestitionen so besser vor staatlicher Willkür geschützt, Gegner unterstellen Großinvestoren, sich mit internationalen Schiedsgerichten heimlich Gesetze zurechtzubiegen.

DORDA BRUGGER JORDIS Rechtsanwälte und die American Chamber of Commerce (AmCham) veranstalteten dazu am 29. Juni die hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion „Investor-State Dispute Settlement (ISDS) under the TTIP“, bei der DORDA-Partner Martin Brodey die Moderation übernahm und mit TTIP-Experten wie James Bangert (US-Botschaft), August Reinisch (Uni Wien) und Manfred Schekulin (Wirtschaftsministerium) diskutierte.

Der Einladung von DORDA und AmCham-Präsident Norbert Lessing folgten zahlreiche Repräsentanten aus Wirtschaft und Diplomatie, die sich ebenfalls lebhaft an der Diskussion beteiligten, darunter u.a. Matthias Albert (Bank Gutmann), Andreas Egele (AGRANA), Gregor Woschanegg (Industriellenvereinigung), Sanford N. Owens (US-Botschaft), Schoellerbank-Manager Raphael Hartl, Claudia Heinisch (SAP), Christoph Kunath (UBS), Manpower-Managerin Tanja Lahaye, ICC-Chef Maximilian Burger-Scheidlin, Hans Lang (Brunswick Austria), Tatjana Oppitz (IBM), Gerhard Mayer (Österreichische Volksbanken AG), Wirold Syzmanski (Lincoln International), Norbert Wechtl (EVN AG), Thomas Zeller (UPS United Parcel Service) sowie Accedo-Kommunikationsexperte Joachim Zimmel.

www.dbj.at

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Robin Lumsden

Robin Lumsden (federführend) und das Partner-Team der Rechtsanwaltskanzlei Lumsden & Partners (Wien und New York) bestehend aus Irina Tot (Ost-Europa), Wolfgang Sieh (Corporate/Kartellrecht) und Dimitar Anadoliyski (Corporate) haben die Sterling Grace Group beim Kauf des Mehrheitsanteils an der Sonnek Engineering GmbH und deren Tochtergesellschaften in Rumänien und der Tschechischen Republik beraten.

Die Verkäufer wurden durch Lucas Prunbauer (federführend) von Prunbauer & Romig Rechtsanwälte vertreten. Der internationale Charakter und die komplexe Deal-Struktur stellten hohe Ansprüche an die Beratungsteams, die unter Führung von Lumsden bzw. Prunbauer mit konstruktivem und effizientem lösungsorientiertem Einsatz den Mandanten zum erfolgreichem Abschluss der Transaktion verholfen haben.

Sonnek Engineering GmbH, ein Unternehmen spezialisiert auf Flüssigkeitstechnik, ist eines der führenden Pumpenfachfirmen in Österreich. Mit internationaler Präsenz in Österreich, Rumänien und der Tschechischen Republik sowie in anderen großen Märkten, plant und errichtet ein erfahrenes Team an Ingenieuren komplette Anlagen für Flüssigkeitstechnik und schlüsselfertige modulare Lösungen für Ölfelder.

Die Sterling Grace Group ist eine internationale Investmentgruppe, die vor allem im Bereich Private Equity, Vermögensverwaltung, Global Custody, Fondsverwaltung, Hedge Fonds, Immobilienassetmanagement sowie Finanzplanung- und -verwaltung tätig ist. Der Mehrheitseigentümer der Sterling Grace Gruppe John Grace entstammt der US Grace Dynastie. Seine Familie stellte jenen New Yorker Bürgermeister, welcher 1886 die Freiheitsstatue von Frankreich entgegen nahm. Der Vater von John Grace finanzierte den Lehrstuhl für James Watson an der Cambridge Universität an der er die DNA entdeckte. Die Familie Grace ist darüber hinaus Gründungsmitglied der New Yorker Börse.

www.lumsden.at

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Tobias Neugebauer erhielt Sonderpreis

Das von NHP betreute Team der Universität Salzburg überzeugte durch starke Leistung und sicherte sich den Sonderpreis für die beste Performance bei der Verhandlung.

Seit dem letzten Jahr rittern Teams der Universitäten von Innsbruck bis Wien im Rahmen des neuen Moot Court Umweltrecht um den Sieg in einem simulierten öffentlich-rechtlichen Genehmigungsverfahren; heuer für die Genehmigung eines Windparks im alpinen Raum. Die Studierenden bekommen dabei nicht nur Unterstützung von ihren Universitätslehrern sondern auch von insgesamt fünf Anwaltskanzleien (darunter Niederhuber & Partner Rechtsanwälte), der ECOwind Handels- und Wartungs GmbH sowie dem Landesverwaltungsgericht Steiermark.

Am erfolgreichsten verhandelte das Team der Uni Wien: Roman Fried, Ursula Gallistel, Paula Resch, Elias Stangl und Melanie Steiner setzten sich gegen die Teams der Unis Innsbruck, Graz und Salzburg sowie jenem der WU Wien durch. Tobias Neugebauer vom Team der Universität Salzburg erhielt darüber hinaus einen Sonderpreis für seine herausragende rhetorische Darbietung bei der mündlichen Verhandlung.

Peter Sander

Moot Court-Initiator und Anwalt Peter Sander von Niederhuber & Partner Rechtsanwälte ist naturgemäß zufrieden und motiviert: „Wie schon beim erfolgreichen Debut des Moot Courts im Vorjahr war das juristische Niveau der Studierenden äußerst hoch. Das bestätigt uns natürlich und wir werden uns auch im nächsten Jahr um ein spannendes Projekt für den Moot Court Umweltrecht 2016 kümmern.“

www.nhp.eu

Foto: beigestellt

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Thomas Wallentin

In einer von „law meets sports“ organisierten Expertenrunde diskutierte Thomas Wallentin aus aktuellem Anlass über Athletenverträge und die immer größere Notwendigkeit von rechtlicher Beratung im Sport.

„law meets sports“ lud Donnerstag abends eine hochkarätige Expertenrunde zur Diskussion in die cserni bar ein. Aus aktuellem Anlass wurden sowohl aus juristischer Sicht, als auch aus Sicht der Kommunikation und des Marketings insbesondere Athletenverträge, aber auch das Sportrecht an sich und die immer größer werdende Notwendigkeit, sich hier – sowohl aus Sicht des Verbandes als auch des Sportlers – rechtlich abzusichern, durchleuchtet.

Thomas Wallentin, Gründungs- und Seniorpartner von Kunz Schima Wallentin Rechtsanwälte (KSW), der selbst viele Jahre beim Österreichischen Segelverband tätig war und die Athletenverträge aus juristischer Sicht mit dem Verband und den Seglern über hatte, sprach darüber, dass jeder Vertrag beiden Seiten ausgewogen Rechte und Pflichten übertragen müsse, da sonst eine Schiefstellung der Positionierung jedes einzelnen Vertragspartners erfolgen würde.

„Es ist jedem Sportler zu wünschen, dass er in seiner Sportlaufbahn in den Spitzensport einsteigt. Dann wechselt der „Arbeitnehmer Sportler“ jedoch zum „Unternehmer Sportler“ und die Verträge mit anderen Unternehmern müssen jedenfalls von rechtlicher Seite durchleuchtet werden“, so Thomas Wallentin zur Notwendigkeit, sich sowohl als Verband, Sponsor als auch als Sportler abzu-sichern.#

www.ksw.at

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Dr. David Seidl, Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser, Mag. Manuel Volkheimer, Mag. Florian Sprajc, Dr. Alexander Isola

Erfolgreiche Forschungskooperation mit Karl-Franzens-Universität Graz fortgesetzt

Am 19. Juni 2015 hat Graf & Pitkowitz in Graz den traditionellen Insolvenzrecht-Förderpreis vergeben. Dieser Preis wird seit einigen Jahren in Kooperation mit der Karl-Franzens-Universität Graz für herausragende Forschungsprojekte auf dem Gebiet des Insolvenzrechts und angrenzender Rechtsgebiete vergeben. Die Vorauswahl der Teilnehmer erfolgt durch Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser, Leiterin des Instituts für Österreichisches und Internationales Zivilgerichtliches Verfahren, Insolvenzrecht und Agrarrecht an der Karl-Franzens-Universität Graz.

Im Beisein von Univ.-Prof. Dr. Bettina Nunner-Krautgasser haben den heurigen Förderpreis Mag. Florian Sprajc und Mag. Manuel Volkheimer erhalten. Damit verbunden ist eine finanzielle Unterstützung von insgesamt EUR 3.000,00 für ihre jeweiligen Dissertations- bzw. Diplomarbeiten.

Der Erstplatzierte Mag. Florian Sprajc ist mit seiner Dissertation zum Thema „Strafrechtliche Risiken in der Unternehmenskrise der GmbH – Die strafrechtliche Verantwortlichkeit der Geschäftsführer, Gesellschafter und Berater“ als „offizieller“ Träger des heurigen Förderpreises in Höhe von EUR 2.000,00 hervorgegangen (3. von rechts).

Als zweiter Förderpreis-Gewinner hat Herr Mag. Manuel Volkheimer mit seiner Diplomarbeit „Die vorläufige Feststellung bestrittener und des Ausfalls teilweise gedeckter Forderungen nach § 156b IO“ aufgrund seiner hervorragenden Arbeit einen „Anerkennungspreis“ in Höhe von EUR 1.000,00 bekommen (2. von rechts).

Dr. Alexander Isola

Die Verleihung des Förderpreises erfolgte durch Dr. Alexander Isola, Partner von Graf & Pitkowitz und Head des Grazer Anwaltsbüros der Kanzlei. „Mit diesem Preis unterstützen wir junge Juristinnen und Juristen, die sich auf hohem universitären Niveau mit dem Thema Insolvenzrecht beschäftigen“, erklärt Dr. Alexander Isola den Hintergrund des jährlichen Förderpreises. „Es freut uns, dass die Kooperation mit der Karl-Franzens-Universität Graz schon viele Jahre so erfolgreich verläuft. Es ist uns ein Anliegen, die Spezialisierung im Insolvenzrecht weiter zu stärken“, so Dr. Alexander Isola, selbst national und international mehrfach ausgezeichneter Insolvenzrechtsexperte.

www.gpp.at

Foto: beigestellt

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Dr. Michael Walbert

Dr. Michael Walbert, 38, verstärkt ab sofort die Wiener Wirtschaftsrechtsboutique Frotz Riedl Rechtsanwälte auf Partnerebene.

Michael Walbert bringt langjährige Erfahrung in internationalen Großkanzleien sowohl in den Bereichen Corporate, M&A als auch Dispute Resolution mit und wird sich auch in seiner neuen Tätigkeit auf die außergerichtliche und (schieds-)gerichtliche Beilegung von gesellschaftsrechtlichen Auseinandersetzungen sowie Rechtsstreitigkeiten aus M&A-Transaktionen konzentrieren. Seine Tätigkeit wird künftig zudem verstärkt die Beratung in- und ausländischer Mandanten in wirtschaftsstrafrechtlichen Fragestellungen umfassen.

„Den Schritt in die Partnerschaft einer Wirtschaftsrechtsboutique sehe ich als spannende Herausforderung mich nicht nur fachlich, sondern noch stärker als Mitunternehmer einzubringen. In Stephan Frotz, Clemens Spitznagel und Paul Schörghofer habe ich kongeniale Partner dafür gefunden und ich freue mich sehr auf unsere künftige Zusammenarbeit.“ sagt Michael Walbert.

Frotz Riedl Rechtsanwälte wurde im Jahr 2013 von Rechtsanwälten führender österreichischer Wirtschaftskanzleien gegründet und ist auf die Beratung von nationalen
und internationalen Mandanten bei unternehmensrechtlichen Fragestellungen spezialisiert.

Der gebürtige Salzburger Michael Walbert studierte Rechtswissenschaften an der Universität Wien (Mag.iur 2001, Dr.iur. 2005) und absolvierte 2004 das LL.M.-Programm der University of Virginia mit Schwerpunkt auf Dispute Resolution, Contracts und Corporate law. Seine berufliche Laufbahn begann er 2004 bei Freshfields Bruckhaus Deringer. Michael Walbert ist seit 2008 als Rechtsanwalt in Österreich eingetragen und war zuletzt für Schönherr tätig.

www.frra.at

Foto: beigestellt

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Hemma Parsché

Dr. Hemma Parsché, LL.M. (London) (31) ist ab Juli 2015 bei Binder Grösswang als Anwältin tätig, wo sie das Corporate / M&A Team verstärkt.

Hemma Parsché ist auf M&A, Gesellschaftsrecht, Aktien- und Börserecht sowie Übernahmerecht spezialisiert. Sie berät vor allem nationale und internationale Unternehmen und Banken bei Unternehmenskäufen und –verkäufen, insbesondere im Rahmen von Bieterverfahren, zuletzt etwa die österreichische Lenzing Gruppe beim Verkauf der Dolan, der European Carbon Fiber sowie der Lenzing Plastics, und die französische Wendel Gruppe beim Erwerb der Constantia Flexibles Gruppe. Sie berät darüber hinaus regelmäßig börsenotierte Unternehmen zum Aktien- und Börserecht.

Hemma Parsché wurde am 23. Juni 2015 als Rechtsanwältin zugelassen. Sie ist seit 2012 als Rechtsanwaltsanwärterin bei Binder Grösswang tätig und war davor bei Schönherr. Sie studierte am King’s College London (LL.M. 2011), an der Universität Wien (Dr. iur. 2010), der Karl-Franzens Universität Graz (Mag. iur. 2009) und der Griffith University, Brisbane (AEN 2008).

Hemma Parsché publizierte mit Florian Khol zum Thema Compliance in börsenotierten Aktiengesellschaften und Übernahmerecht. Zuletzt war sie Co-Autorin des IBA Takeover Guide 2014.

Das Corporate / M&A Team von Binder Grösswang zählt zu einem der größten und erfolgreichsten in Österreich. Die Aufnahme einer weiteren Anwältin ist Ausdruck des stetigen Wachstums und der großen Erfolge von Binder Grösswang in diesem Fachgebiet.

www.bindergroesswang.at

Foto: beigestellt

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Michael Binder

(Wien, am 8.7.2015) Mit der Abspaltung der Zentralorganisation von der Österreichischen Volksbanken-AG (ÖVAG) auf die Volksbank Wien-Baden AG und der Etablierung eines neuen Volksbanken-Verbundes per 4.7.2015 wurde ein zentraler Schritt bei der Neuordnung des Volksbanken-Sektors erfolgreich abgeschlossen.

Als Reaktion auf den EZB-Stresstest im Oktober 2014, bei dem die Europäische Zentralbank (EZB) für den Volksbanken-Verbund eine aggregierte Kapitalunterdeckung von rd. EUR 865 Mio. errechnet hat, wurde im Volksbanken-Sektor noch im Herbst 2014 eine neue Struktur für den Sektor beschlossen. Die Umsetzung wurde nun unter großem Zeitdruck in wesentlichen Teilen abgeschlossen. Die ÖVAG, das vormalige Spitzeninstitut des Sektors, wurde per 4.7.2015 in eine Abbaugesellschaft mit der Firma immigon portfolioabbau ag umgewandelt. Diese Gesellschaft soll bis 2017 abgewickelt werden. Die zum Kerngeschäft zählenden Aktiva (rd. 8,65 Mrd. EUR Bilanzsumme) und die Serviceeinheiten der ÖVAG als Zentralorganisation wurden durch Spaltung auf die Volksbank Wien-Baden AG übertragen, die nun als Zentralorganisation eines neuen Volksbanken-Verbundes fungiert. Die Volksbanken haben sich dazu in einem neuen gestärkten Haftungsverbund zusammengeschlossen. Parallel befindet sich ein weiteres Element der neuen Struktur in Umsetzung: Die bisher über 40 Volksbanken (Bilanzsumme insgesamt rd. 30 Mrd. EUR) werden sich bis 2017 zu acht regionalen Volksbanken und zwei Spezialbanken zusammenschließen.

Das Binder Grösswang Team unter der Leitung von Senior Partner Michael Binder (Banking & Finance, Bankaufsichtsrecht) und um die Partner Stephan Heckenthaler (Banking & Finance, Bankaufsichtsrecht) und Gottfried Gassner (Corporate/M&A) hat die Volksbank Wien-Baden und die Volksbanken bei dieser Neustrukturierung von Beginn an durch den herausfordernden Prozess begleitet. Binder Grösswang hat damit einmal mehr seine Expertise bei komplexen, bankregulatorischen und gesellschaftsrechtlichen Projekten bewiesen.

Eine besondere Komponente der Transaktion war, neben der großen Komplexität (bedingt u.a. durch eine Vielzahl an Stakeholdern, neben dem gesamten Volksbanken-Sektor etwa die EZB, FMA, OeNB, Republik Österreich (als Beihilfengeberin und Aktionärin der ÖVAG), EU-Kommission), dass die bankaufsichtsrechtlichen Verfahren im Rahmen der neuen, erst seit Anfang November 2014 geltenden europäischen Bankenaufsichtsarchitektur und damit einem neuen regulatorischen Umfeld vor der EZB stattfanden.

Binder Grösswang beriet u.a.

• zur Bildung und Umsetzung des neuen gestärkten Haftungsverbundes mit der Volksbank Wien-Baden als neuer Zentralorganisation;
• die Volksbank Wien-Baden bei der Übernahme des Zentralorganisations-Teils von der ÖVAG und bei allen im Zusammenhang mit der Spaltung stehenden rechtlichen Themen;
• zu sämtlichen bankaufsichtsrechtlichen Verfahren in diesem Zusammenhang (u.a. Genehmigung des neuen Verbundes, der Spaltung, etc.);
• zur beihilferechtlichen Restrukturierungsvereinbarung mit der Republik Österreich und den diesbezüglichen Verhandlungen mit der Republik Österreich und der EU-Kommission;
• zu den Zusammenschlüssen von Instituten im Sektor;
• zu sämtlichen erforderlichen Zusammenschlusskontrollverfahren.

Das Binder Grösswang Kern-Team umfasste Michael Binder (Senior Partner, Lead Gesamtprojekt, Banking & Finance, Bankaufsichtsrecht), Stephan Heckenthaler (Partner, Banking & Finance, Bankaufsichtsrecht) und Gottfried Gassner (Partner, Corporate/M&A). Weiters involviert: Emanuel Welten (Partner, Finanzierungen), Tibor Fabian (Senior Partner, Banking & Finance), Raoul Hoffer (Partner, Beihilfenrecht), Christine Dietz (Partnerin, Beihilfenrecht), Isabelle Innerhofer (Counsel, Zusammenschlusskontrollverfahren), Horst Lukanec (Partner, Arbeitsrecht), Claudia Fochtmann (Anwältin, Corporate/M&A), Christoph Baumgartner (Associate, Corporate/M&A), Mona Holzgruber (Associate, Corporate/M&A), Maurizia Anderle-Hauke (Anwältin, Banking & Finance, Bankaufsichtsrecht), Markus Cejka (Associate, Banking & Finance), Maximilian Höltl (Associate, Banking & Finance) und Matthias Deissenberger (Associate, Banking & Finance, Bankaufsichtsrecht).

www.bindergroesswang.at

Foto: beigestellt

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Stephan Bertuch

Stephan Bertuch (28) steigt in der Kanzlei Kaan Cronenberg & Partner zum Rechtsanwalt auf.

In seiner neuen Position spezialisiert sich der junge Anwalt vor allem auf die Themen Bau- und Bauvertragsrecht sowie Miet- und Wohnrecht. Ein weiterer Schwerpunkt von Bertuch liegt im Arbeitsrecht. Der gebürtige Grazer begann seine Ausbildung zum Rechtsanwalt bereits im Jahr 2011 als Rechtsanwaltsanwärter bei Hohenberg Strauss Buchbauer Rechtsanwälte GmbH, seit 2014 vertiefte er sein umfassendes Know-How bei Kaan Cronenberg & Partner.

Stephan Bertuch avanciert bei Kaan Cronenberg & Partner zum Rechtanwalt. Bereits seit 2014 war Bertuch als Rechtsanwaltsanwärter bei Kaan Cronenberg & Partner umfassend in die Tätigkeitsfelder und das Team der renommierten Grazer Kanzlei integriert. Kaan Cronenberg & Partner besteht seit 1897 und etablierte sich vor allem bei Fragen des Wirtschaftsrechts und in den Bereichen Bau und Bauplanung sowie Wasser und Umweltrecht.

„Wir gratulieren Stephan Bertuch zu diesem Karriereschritt und sind sehr stolz, mit ihm einen erfahrenen und versierten Experten für Immobilien- und Arbeitsrecht an Bord zu haben“, begrüßt Dr. Stephan Moser den Aufstieg des jungen Kollegen. „Stephan Bertuch hat sich bereits in seiner Tätigkeit als Rechtsanwaltsanwärter durch Verhandlungsgeschick und ein breit gefächertes Know-how ausgezeichnet. Sein Aufstieg war daher der nächste logische Schritt auf der Karriereleiter“, ergänzt Moser.

In der neuen Tätigkeit wird Bertuch vor allem seine Expertise in den Bereich Bau- und Bauvertragsrecht sowie Miet- und Wohnrecht, aber auch Arbeitsrecht einbringen. Vor seinem Eintritt bei Kaan Cronenberg & Partner war Stephan Bertuch über drei Jahre lang als Rechtsanwaltsanwärter bei Hohenberg Strauss Buchbauer Rechtsanwälte GmbH tätig und dort hauptsächlich für den Bereich des Immobilienrechts mitverantwortlich. Im Februar 2014 hat Bertuch seine Rechtsanwaltsprüfung mit ausgezeichnetem Erfolg absolviert.

Mag. Stephan Bertuch studierte Rechtswissenschaften an der Karl-Franzens Universität in Graz und absolvierte sein Gerichtsjahr im Sprengel des Oberlandesgerichts Graz. In seiner beruflichen Laufbahn sammelte er umfassende Erfahrungen in den Bereichen Bau- und Bauvertragsrecht, Miet- und Wohnrecht, Schadenersatz- und Gewährleistungsrecht, Steirisches Jagdrecht, Strafrecht sowie Arbeitsrecht.

www.kcp.at

Foto: Kaan Cronenberg & Partner

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Johannes S. Schnitzer

Montenegro wird offizielles Mitglied des Beschaffungsabkommens der Welthandelsorganisation (WTO Government Procurement Agreement – GPA).

Die SCHNITZER Rechtsanwalts GmbH hat Montenegro im Rahmen eines von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) finanzierten Projekts während des gesamten Beitrittsprozesseses zum GPA umfassend beraten. Seit 2001 ist es erst drei souveränen Staaten gelungen, die komplexen GPA-Beitrittsverhandlungen erfolgreich abzuschließen.

Das WTO Beschaffungsabkommen ist der weltweit wichtigste völkerrechtliche Vertrag zur Liberalisierung nationaler Beschaffungsmärkte. Mitgliedschaft im GPA eröffnet Montenegro und den anderen GPA-Mitgliedern einen Zugang zu öffentlichen Aufträgen in Höhe von rund US$ 1,7 Billiarden (US$ 1,700 Milliarden) pro Jahr. Neben der Förderung von internationalem Wettbewerb im Bereich des öffentlichen Beschaffungswesens zielt das GPA vor allem auf erhöhte Transparenz und verantwortungsvollem Umgang mit Steuergeld (good governance) ab. Die derzeitigen GPA-Parteien sind – neben nunmehr Montenegro – unter anderem die EU (samt ihren 28 Mitgliedstaaten), Israel, Japan, Kanada, Korea, Lichtenstein, Singapur, die Schweiz und die USA.

Ein Betritt zum GPA erfordert im Wesentlichen zwei Voraussetzungen: Erstens muss ein GPA-Beitrittskandidat den GPA-Parteien ein sogenanntes „Marktzugangsangebot“ unterbereiten. Das „Marktzugangsangebot“ regelt, welche öffentlichen Auftraggeber (Ministerien, Regionen, staatliche Unternehmen) und welche Auftragsarten (Warenlieferungen, Dienstleistungen und Bauaufträge) dem internationalen Wettbewerb geöffnet werden. Das „Marktzugangsangebot“ wird mit den GPA-Parteien (etwa der EU, den USA, Kanada, Japan) in diversen Verhandlungsrunden – die am Sitz der WTO in Genf stattfinden – verhandelt. Zweiten muss der beitretende Staat nachweisen, dass sein nationales Vergaberechtsregime mit den GPA-Grundprinzipien wie etwa Nicht-Diskriminierung, Transparenz oder effektivem Rechtschutz übereinstimmt.

Der Beitritt von Montenegro zum GPA ist in mehrfacher Sicht bahnbrechend: Zunächst ist Montenegro der erste Staat, welcher dem 2014 in Kraft getretenen und völlig überabeiteten GPA (revised GPA) beigetreten ist. Zweitens hat kein Land den komplexen GPA-Beitrittsprozess rascher als Montenegro abgeschlossen. Drittens zeigt Montenegro als EU-Beitrittskandidat, dass eine Mitgliedschaft im GPA auch vor einem EU-Beitritt möglich ist.

„Wir sind stolz darauf, dass wir Montenegro und die EBRD während des gesamten Beitrittsprozesses samt den komplexen Verhandlungsrunden in Genf aus rechtlicher und strategischer Sicht beraten durften. Vor allem freuen wir uns, dass der Beitritt von Montenegro zum GPA schon jetzt als Vorbild für andere Staaten gilt, die eine Mitgliedschaft im GPA in naher Zukunft anstreben. Ein Projekt von dieser Tragweite ist selbstverständlich nicht alltäglich; ohne unsere führende Expertise im Bereich des internationalen Vergaberechts wäre ein so erfolgreicher Abschluss für Montenegro in rund einem Jahr auch gar nicht möglich gewesen“, so Johannes S. Schnitzer, der Geschäftsführer der SCHNITZER Rechtsanwalts GmbH.

www.schnitzer-law.com

Foto: SCHNITZER LAW

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Ursula Rath und Stefan Paulmayer

Schönherr hat die beiden Mehrheitsgesellschafter immigon portfolioabbau ag („immigon“) und die ERGO Versicherungsgruppe („ERGO“) beim Verkauf der VICTORIA-VOLKSBANKEN Pensions- und Vorsorgekasse an die BONUS Pensionskassen Aktiengesellschaft beraten.

Die beiden Aktienkaufverträge wurden am 10. Juli 2015 unterzeichnet. Damit trennt sich immigon nach Abschluss des Closings, das vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kartellbehörden und die österreichische Finanzmarktaufsicht voraussichtlich im 4. Quartal erfolgen wird, von zwei weiteren beaufsichtigten Unternehmen und setzt damit einen weiteren wichtigen Schritt im Rahmen des Abbauplans. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.

Die immigon portfolioabbau ag ist eine Abbaugesellschaft gemäß § 162 des Bundesgesetzes über die Sanierung und Abwicklung von Banken (BaSAG) und aus der Spaltung der Österreichischen Volksbanken-Aktiengesellschaft (ÖVAG) entstanden.

Verkauf von zwei KAGs an Union Investment

Schönherr hat immigon davor bereits beim Verkauf der beiden Kapitalanlagegesellschaften Volksbank Invest Kapitalanlagegesellschaft m.b.H. und Immo Kapitalanlage AG an die deutsche Union Investment beraten. Die VB Invest und Immo KAG verwalten Assets under management in Höhe von rund EUR 6 Milliarden.

Das Signing für diese Transaktionen wurde am 3. Juli 2015 vollzogen. Vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kartellbehörden und die österreichische Finanzmarktaufsicht wird das Closing voraussichtlich im Laufe des dritten Quartals 2015 erfolgen. Über den Kaufpreis wurde Stillschweigen vereinbart.

Das Schönherr-Team für den Verkauf der VICTORIA-VOLKSBANKEN Pensions- und Vorsorgekasse wurde von Ursula Rath (Partnerin und Federführung; Banking, Finance and Capital Markets) und Stefan Paulmayer (Rechtsanwalt; Banking, Finance and Capital Markets) gebildet.

Das Schönherr-Kernteam für die Beratung für die Verkäufe an Union Investment bestand ebenfalls aus Ursula Rath (Federführung) und Stefan Paulmayer. Das Kernteam wurde zudem von Hanno Wollmann (Partner; EU & Competition), Stefan Kühteubl (Partner; Labour & Employment), und Susanne Olt (Associate; Labour & Employment) unterstützt.

Als Financial Advisor bei den Transaktionen fungierte KPMG.

www.schoenherr.eu

Foto: beigestellt

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Astrid Ablasser-Neuhuber

In einem heute ergangenen Urteil hat das Gericht der Europäischen Union eine gegen die voestalpine AG und gegen deren Tochtergesellschaft voestalpine Austria Draht GmbH (heute voestalpine Wire Rod Austria GmbH) gesamtschuldnerisch verhängte Geldbuße von EUR 22 Mio. auf EUR 7,5 Mio. herabgesetzt.

Das Gericht hat dabei insbesondere entschieden, dass die Europäische Kommission nicht nachgewiesen habe, dass die voestalpine an wesentlichen Aspekten des Kartells (Züricher Club, Club Europa und Club Espana) teilgenommen hat.

Hintergrund der Entscheidung war ein Verfahren der Europäischen Kommission. Diese hatte im Jahr 2010 gegen zahlreiche Lieferanten von Spannstahl ein Bußgeld von insgesamt ca. EUR 458 Mio. verhängt. Gegen die Entscheidung der Europäischen Kommission wurden insgesamt 28 Klagen eingereicht. Das Gericht der Europäischen Union entschied am 15. Juli 2015 über 12 Klagen, wobei letztlich nur drei Klagen erfolgreich waren.

voestalpine griff in diesem Verfahren auf ein Team der Kanzleien bpv Hügel (Österreich) und Gleiss Lutz (Deutschland) zurück. bpv Hügel hatte voestalpine bereits umfassend im Verfahren der Europäischen Kommission vertreten, Gleiss Lutz war für voestalpine z.B. im deutschen Schienenkartell tätig. Beide Kanzleien gehören zu den führenden Sozietäten in ihren jeweiligen Heimatmärkten. Das Team bestand aus den Partnern Dr. Astrid Ablasser-Neuhuber (bpv Hügel) und Dr. Ulrich Denzel (Gleiss Lutz) sowie aus Dr. Gerhard Fussenegger (bpv Hügel, Partner), Dr. Valentina Schaumburger (bpv Hügel) und Dr. Carsten Klöppner (Gleiss Lutz).

www.bpv-huegel.com

Foto: bpv Hügel

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Albert Birkner

CHSH Cerha Hempel Spiegelfeld Hlawati hat red-stars.com data AG im Zusammenhang mit dem Erwerb von Anteilen an Machine & Voice Communication GmbH (MACOVO) beraten, deren Tochtergesellschaft Freeway GmbH (Freeway) – ein virtueller Netzbetreiber – M2M Verbindungsdienstleistungen zur Verfügung stellt, die aus einem Portfolio aus internationalen Wholesale-Agreements mit Netzbetreibern bestehen.

red-stars erwarb im Zuge einer Kapitalerhöhung von MACOVO 33% des Stammkapitals und der Stimmrechte.

Die Transaktion umfasste Themen aus dem Corporate und IP-Recht und wurde im Mai 2015 abgeschlossen.

MACOVO ist ein virtueller Netzbetreiber, spezialisiert auf M2M- und IoTAnwendungen, dessen Angebot sich speziell an Unternehmen richtet, die ihre Geräte, Maschinen oder Fahrzeuge mit mobiler Kommunikation ausstatten wollen.

Freeeway ist ein speziell auf die Bedürfnisse von Speditionen und Lkw-Fahrern abgestimmtes Angebot und ermöglicht Roaming-freie Telekommunikation und Telematik in mehr als 40 europäischen Ländern. Damit können Speditionen bis zu 60 % ihrer Kommunikationskosten
einsparen.

Freeeway bietet eine SIM-Karte mit vielfältigen Vorteilen. Sie kann für Telematik, Tracking & Tracing, E-Mail-Verkehr, Internetnutzung etc. jeweils separat freigeschaltet werden. Zudem gilt Freeeway als sicherste SIM-Karte im Markt. Die Administration kann das Speditionsunternehmen über eine einfach zu bedienende Cloud Anwendung selbst vornehmen.

Gemeinsam mit dem neuen Partner red-stars.com data AG möchte MAVOCO binnen 5 Jahren eine Subscriber-Basis von zumindest einer Million operativer SIM-Karten erreichen.

red-stars.com data AG wurde von Partner Dr. Albert Birkner und Associate Mag. Nadine Leitner (beide M&A) beraten.

www.chsh.com

Foto: beigestellt

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